Eine Versorgungszusage in einer Betriebsvereinbarung, die der Witwe/dem Witwer einer Arbeitnehmerin/eines Arbeitnehmers eine Witwen-/Witwerrente zusagt, begründet auch im Falle des Bestehens einer[…]
Weiterlesen…
Kategorie: Witwenrente
Spätehenklausel in der betrieblichen Hinterbliebenenversorgung – und die unmittelbare Benachteiligung wegen Alter
Bei einer Hinterbliebenenversorgungszusage handelt es sich um einen Vertrag zugunsten Dritter gem. § 328 BGB, und zwar zu Gunsten des Hinterbliebenen . Der[…]
Weiterlesen…
Sterbegeld – eine ausreichende Hinterbliebenenversorgung im Trauerfall?
Bis 2003 gehörte das Sterbegeld zu einer Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung. Unter diesem Begriff werden Aufwendungen verstanden, die für die Bestattung eines[…]
Weiterlesen…
Versorgungsehe – und ihre Widerlegung
Bei der Hinterbliebenenversorgung (Witwengeld) stehen der Witwe für die Widerlegung der gesetzlichen Vermutung einer Versorgungsehe alle Beweismittel zur Verfügung. Es sind nicht[…]
Weiterlesen…
Betriebliche Spätehenklauseln
Eine Spätehenklausel, die einem Arbeitnehmer Hinterbliebenenversorgung für seinen Ehegatten nur für den Fall zusagt, dass die Ehe vor Vollendung des 60. Lebensjahres[…]
Weiterlesen…
Hinterbliebenenrente – und der Behandlungsabbruch beim Wachkoma
Hinterbliebene, die einen nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs gerechtfertigten Behandlungsabbruch vornehmen, können eine Hinterbliebenenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung beanspruchen. So hat jetzt[…]
Weiterlesen…
Witwenrente – und die kurze Ehezeit
Gem. § 46 Abs. 2 Satz 1 SGB VI haben Witwen, die nicht wieder geheiratet haben, nach dem Tode des versicherten Ehegatten, der die[…]
Weiterlesen…
Witwerrente – und die Ermittlung des anzurechnenden Erwerbseinkommens
Nach § 97 Abs 1 S 1 Nr 1 SGB VI ist der Rentenversicherungsträger ermächtigt, Erwerbseinkommen von Berechtigten, das ua mit einer Witwerrente zusammentrifft, hierauf[…]
Weiterlesen…
Versorgungsehe – und ihre Vermutung bei nur kurzer Ehezeit
Zwar muss nach den einschlägigen gesetzlichen Vorgaben die Ehe mit einem verstorbenen Beamten mindestens ein Jahr bestanden haben, um einen Versorgungsanspruch des[…]
Weiterlesen…
Hinterbliebenenversorgung eingetragener Lebenspartner bei Dienstordnungsangestellten
Sieht die Dienstordnung (hier: einer Berufsgenossenschaft) für die Hinterbliebenenversorgung die entsprechende Geltung der Vorschriften über die Versorgung für Beamte des Bundes vor,[…]
Weiterlesen…
Witwenrente nach 19 Tagen Ehe?
Die gesetzliche Rentenversicherung mag keine „Versorgungsrenten”. Daher haben hinterbliebene Ehegatten gemäß § 46 Abs. 2a SGB VI keinen Anspruch auf Witwenrente oder[…]
Weiterlesen…
Große Witwenrente durch Versorgungsehe
Ist der Versicherte zum Zeitpunkt der Eheschließung bereits offenkundig an einer lebensbedrohlichen Krankheit erkrankt, kommt die Widerlegung der gesetzlichen Vermutung einer sogenannten[…]
Weiterlesen…
Rente aufgrund einer Versorgungsehe
Witwen haben nach § 46 Abs. 2a SGB VI keinen Anspruch auf Witwenrente, wenn die Ehe nicht mindestens ein Jahr gedauert hat,[…]
Weiterlesen…
Keine Witwenrente für die nichteheliche Lebensgefährtin
Die Auslegung des Begriffs „Witwe” in § 46 SGB VI dahingehend, dass nur die Überlebende einer zivilrechtlich geschlossenen Ehe hierunter zu verstehen[…]
Weiterlesen…
Deckelung von Fremdrenten-Ansprüchen
Die Kürzung der Rentenansprüche der Vertriebenen und Flüchtlinge nach dem Fremdrentengesetz durch das 2004 verkündete Rentenversicherungs-Nachhaltigkeitsgesetz ist nach einer aktuellen Entscheidung des[…]
Weiterlesen…