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Schlagwort: Versorgungszusage

Human 874979 1920

Betriebliche Versorgungszusage – und der Bilanzgewinn

11. Dezember 2020 VerbraucherBote Betriebliche Altersversorgung

Die Ände­rung von bilanz­recht­li­chen Bestim­mun­gen recht­fer­tigt nicht die Anpas­sung von Ver­sor­gungs­re­ge­lun­gen wegen Stö­rung der Geschäfts­grund­la­ge. In dem hier vom Bun­des­ar­beits­ge­richt ent­schie­de­nen Fall[…]

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Human 874979 1920

Ablösung einer betrieblichen Versorgungszusage

23. Oktober 2020 VerbraucherBote Betriebliche Altersversorgung

Dem Anspruch eines Ver­sor­gungs­emp­fän­gers auf rich­ti­ge Berech­nung sei­ner Aus­gangs­ren­te auf der Grund­la­ge einer Betriebs­ver­ein­ba­rung – und damit die Über­prü­fung der Wirk­sam­keit einer[…]

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Senior 4561704 1920

Ablösung einer planmäßigen Überversorgung

19. Oktober 2020 VerbraucherBote Betriebliche Altersversorgung

Liegt ein Fall der plan­mä­ßi­gen Über­ver­sor­gung vor, kön­nen im öffent­li­chen Dienst die Anfor­de­run­gen der spar­sa­men und wirt­schaft­li­chen Haus­halts­füh­rung die Anpas­sung von Versorgungsregelungen,[…]

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Hand 3666963 1920

Einstandspflicht für Leistungskürzungen der Pensionskasse

1. Juli 2016 VerbraucherBote Betriebliche Altersversorgung

Nach § 1 Abs. 2 Nr. 4 BetrAVG ist es nicht nur erfor­der­lich, dass der Arbeit­neh­mer Bei­trä­ge aus sei­nem Arbeits­ent­gelt zur Finan­zie­rung von Leis­tun­gen der[…]

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Bench 4469453 1920

Anrechnung gesetzlicher Erwerbsminderungsrenten bei einer Gesamtzusage

29. Juni 2016 VerbraucherBote Betriebliche Altersversorgung

Eine Bestim­mung in einem Ver­sor­gungs­ta­rif­ver­trag, die sich nach ihrer sprach­li­chen Fas­sung nur auf Ren­ten aus der gesetz­li­chen Ren­ten­ver­si­che­rung bezieht, die „auf­grund ihrer[…]

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Authority 1448400 1920

Abänderung einer Versorgungszusage durch den Arbeitgeber

18. April 2016 VerbraucherBote Betriebliche Altersversorgung

Ver­weist eine Gesamt­zu­sa­ge dyna­misch auf die beim Arbeit­ge­ber jeweils gel­ten­den Ver­sor­gungs­be­stim­mun­gen, so kann der Arbeit­ge­ber die Zusa­ge im Rah­men des recht­lich Zulässigen[…]

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Woman 208723 1920

Änderung betrieblicher Zusatzversorgungszusagen durch Vollversorgungszusagen

9. März 2016 VerbraucherBote Betriebliche Altersversorgung

Eine Ände­rung der Ver­sor­gungs­zu­sa­ge im Sin­ne des § 1b Abs. 1 Satz 3 BetrAVG kann auch bei auf­ein­an­der­fol­gen­den Zusa­gen vor­lie­gen (Prin­zip der Ein­heit der[…]

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Bench 4469453 1920

Die von der Konzernobergesellschaft zugesagte Betriebsrente in der Insolvenzsicherung

17. September 2014 VerbraucherBote Betriebliche Altersversorgung

Die dem Arbeit­neh­mer einer Toch­ter­ge­sell­schaft von der Kon­zern­ober­ge­sell­schaft gewähr­te Betriebs­ren­te unter­liegt nicht dem Insol­venz­schutz nach § 7 Abs. 1 Satz 1 BetrAVG. Nach § 7 Abs.[…]

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Authority 1448400 1920

Teilweiser Widerruf einer Versorgungszusage wegen Rechtsmissbrauchs

25. Februar 2014 VerbraucherBote Betriebliche Altersversorgung

Der teil­wei­se „Wider­ruf” einer Ver­sor­gungs­zu­sa­ge wegen gro­ber Pflicht­ver­let­zun­gen des Arbeit­neh­mers ist nur zuläs­sig, wenn die Beru­fung des Arbeit­neh­mers auf das Ver­sor­gungs­ver­spre­chen rechtsmissbräuchlich[…]

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