Schlagwort Archiv: Leistungsfähigkeit

Die Bank als Arbeitgeber – Betriebsrentenanpassung und Finanzkrise

Das Bundesarbeitsgericht hatte sich aktuell mit einer Betriebsrentenanpassung bei einer Bank zu befassen, die sich unter Hinweis auf die Auswirkungen der Finanzkrise auf ihre mangelnde wirtschaftliche Leistungsfähigkeit berief: Der Kläger war langjährig bei der D AG, einer Bank, beschäftigt. Er…
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Betriebsrentenanpassung – und die wirtschaftliche Lage des Versorgungsschuldners im Konzern

Nach § 16 Abs. 1 BetrAVG ist der Arbeitgeber verpflichtet, alle drei Jahre eine Anpassung der laufenden Leistungen der betrieblichen Altersversorgung zu prüfen und hierüber nach billigem Ermessen zu entscheiden. Das bedeutet, dass er in zeitlichen Abständen von jeweils drei…
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Betriebsrenten in der Bankenkrise

Bei der Anpassung der Betriebsrenten ist auch die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Versorgungsschuldners in Betracht zu ziehen. In diesem Zusammenhang hatte sich jetzt das Bundesarbeitsgericht mit den Auswirkungen der Finanzkrise auf die von einer Bank zugesagten Betriebsrenten zu befassen: Der Arbeitnehmer…
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Betriebsrentenanpassung und Berechnungsdurchgriff im Konzern

Nach der bisherigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts kam ein Berechnungsdurchgriff nur in Betracht, wenn eine verdichtete Konzernverbindung vorlag und sich außerdem konzerntypische Gefahren verwirklicht hatten. Eine verdichtete Konzernverbindung wurde angenommen, wenn entweder ein Beherrschungs- und/oder Gewinnabführungsvertrag bestand (Vertragskonzern) oder wenn ein…
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Betriebsrentenanpassung im Bankenbereich und die Auswirkungen der Finanzkrise

Nach § 16 Abs. 1 BetrAVG hat der Arbeitgeber alle drei Jahre eine Anpassung der laufenden Leistungen der betrieblichen Altersversorgung zu prüfen und hierüber nach billigem Ermessen zu entscheiden; dabei sind insbesondere die Belange des Versorgungsempfängers und die wirtschaftliche Lage…
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