Schlagwort Archiv: Gleichbehandlungsgrundsatz

Gleichbehandlung in der betrieblichen Altersversorgung

Der arbeits­recht­li­che Gleich­be­hand­lungs­grund­satz ist die pri­vat­recht­li­che Aus­prä­gung des Gleich­heits­sat­zes nach Art. 3 Abs. 1 GG. Gemäß § 1b Abs. 1 Satz 4 BetrAVG kön­nen Ver­sor­gungs­ver­pflich­tun­gen nicht nur auf einer Ver­sor­gungs­zu­sa­ge, son­dern auch auf dem Grund­satz der Gleich­be­hand­lung beru­hen. Im Bereich des Betriebs­ren­ten­rechts hat…
Mehr Lesen

Gleichbehandlung bei der falsch berechneten Betriebsrente

Das Aus­schei­den aus dem Arbeits­ver­hält­nis sowie der Ein­tritt des Ver­sor­gungs­fal­les mar­kie­ren nach der stän­di­gen Recht­spre­chung des Bun­des­ar­beits­ge­richts bei der Fra­ge der Gleich­be­hand­lung von Betriebs­rent­nern und Anwär­tern eine Zäsur und sind des­halb sach­ge­rech­te Anhalts­punk­te für ver­sor­gungs­recht­li­che Bestim­mun­gen1. Dies gilt dann nicht,…
Mehr Lesen

Gleichbehandlung in der betrieblichen Altersversorgung

Nach § 75 Abs. 1 BetrVG haben die Betriebs­par­tei­en dar­über zu wachen, dass alle im Betrieb täti­gen Per­so­nen nach den Grund­sät­zen von Recht und Bil­lig­keit behan­delt wer­den. Zu die­sen Grund­sät­zen gehört der Gleich­be­hand­lungs­grund­satz, dem der all­ge­mei­ne Gleich­heits­satz des Art. 3 Abs.…
Mehr Lesen

Die Rentenbesteuerung bleibt

Das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt hat drei Ver­fas­sungs­be­schwer­den, die sich gegen das zum 1.01.2005 in Kraft getre­te­ne Alters­ein­künf­te­ge­setz rich­te­ten, nicht zur Ent­schei­dung ange­nom­men. Das Alters­ein­künf­te­ge­setz führ­te einen Sys­tem­wech­sel hin zu einer nach­ge­la­ger­ten Besteue­rung ein, so dass Ren­ten­ein­künf­te aus der gesetz­li­chen Ren­ten­ver­si­che­rung und aus berufs­stän­di­schen…
Mehr Lesen

Ungleichbehandlung von Arbeitern und Angestellten in der betrieblichen Altersversorgung

Eine unter­schied­li­che Behand­lung von Arbei­tern und Ange­stell­ten ist nicht zu bean­stan­den, wenn mit der Anknüp­fung an den Sta­tus­un­ter­schied gleich­zei­tig auf einen Lebens­sach­ver­halt abge­stellt wird, der geeig­net ist, die Ungleich­be­hand­lung sach­lich zu recht­fer­ti­gen. In dem hier vom Bun­des­ar­beits­ge­richt ent­schie­de­nen Fall gilt…
Mehr Lesen

Gleichbehandlung in der betrieblichen Altersversorgung

Der arbeits­recht­li­che Gleich­be­hand­lungs­grund­satz ist die pri­vat­recht­li­che Aus­prä­gung des Gleich­heits­sat­zes des Art. 3 Abs. 1 GG. Gemäß § 1b Abs. 1 Satz 4 BetrAVG kön­nen Ver­sor­gungs­ver­pflich­tun­gen nicht nur auf einer Ver­sor­gungs­zu­sa­ge, son­dern auch auf dem Grund­satz der Gleich­be­hand­lung beru­hen. Im Bereich des Betriebs­ren­ten­rechts hat…
Mehr Lesen

Gleichbehandlung in der Betrieblichen Altersversorgung

Ein Arbeit­neh­mer kann aus dem arbeits­recht­li­chen Gleich­be­hand­lungs­grund­satz gegen sei­nen Arbeit­ge­ber — auf­grund einer gleich­be­hand­lungs­wid­ri­gen Grup­pen­bil­dung inner­halb der Ver­sor­gungs­zu­sa­ge — einen Anspruch auf Ver­ein­ba­rung einer geän­der­ten Ver­sor­gungs­zu­sa­ge haben. Der arbeits­recht­li­che Gleich­be­hand­lungs­grund­satz ist die pri­vat­recht­li­che Aus­prä­gung des Gleich­heits­sat­zes des Art. 3 Abs. 1 GG. Gemäß § 1b…
Mehr Lesen

 

Kontakt  |  Nutzungsbedingungen  |  Datenschutz  |  Impressum
© 2009 - 2020 Praetor Intermedia UG (haftungsbeschränkt)

Do NOT follow this link or you will be banned from the site!