Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde zur die Bewertung von in der DDR zurückgelegten rentenversicherungsrechtlichen Zeiten von Personen, die aus der DDR vor[…]
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Schlagwort: DDR-Rente
DDR-Rentenzeiten für Bestandsübersiedler
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die geänderte Bewertung in der DDR zurückgelegter rentenversicherungsrechtlicher Zeiten von Personen, die vor dem 18.05.1990 aus[…]
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Die Stasi-Rente
Das Bundesverfassungsgericht hat in mehreren bei ihm anhängigen Verfassungsbeschwerden bekräftigt, dass die nur begrenzte Überführung von Ansprüchen und Anwartschaften aus dem Sonderversorgungssystem[…]
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Dienstbeschädigungsausgleich – und die Grundrente nach dem BVG
Der Wert des Dienstbeschädigungsausgleichs (DbA) bestimmt sich auf der Grundlage des im Zeitpunkt der Entscheidung des Bundessozialgerichts geltenden Rechts nach § 2 Abs[…]
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Bestandsrente aus überführter DDR-Rente
Bei der Vergleichsberechnung nach § 307b Abs 1 S 2 iVm Abs 3 SGB VI sind auch die sog Überentgelte der Zeit ab Dezember 1978[…]
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Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz in der DDR
Ausgangspunkt für die Beurteilung der Frage einer fiktiven Zugehörigkeit zum System der zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz in den volkseigenen und ihnen[…]
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Rentenberechnung bei einem gescheitertem DDR-Flüchtling
DDR-Beitragszeiten der am 18. Mai 1990 bereits in die Bundesrepublik übergesiedelten ehemaligen DDR-Bürger berechnen sich für Versicherte ab Jahrgang 1937 nach dem[…]
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Aus für die fiktive Intelligenz-Rente
Wer zu DDR-Zeiten keine Versorgungszusage für eine Alterversorgung der Intelligenz erhalten hatte, kann nach der bisherigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts nachträglich fiktiv einbezogen[…]
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