Betriebsvereinbarung

Die Kündigung einer Betriebsvereinbarung zur betrieblichen Altersversorgung

3. Juni 2020 VerbraucherBote Betriebliche Altersversorgung

Der Arbeitgeber kann eine Betriebsvereinbarung über Leistungen der betrieblichen Altersversorgung nach § 77 Abs. 5 BetrVG kündigen, ohne dass die Kündigung eines sie[…]

Betriebsrente als Gesamtversorgung – und die fiktive gesetzliche Rente

12. März 2018 VerbraucherBote Betriebliche Altersversorgung

Im Rahmen der vorgesehenen Gesamtversorgung kann lediglich die vom Arbeitnehmer tatsächlich bezogene, nach der Pensionsordnung anrechenbare Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung berücksichtigt[…]

Gesamtzusage – und ihre Ablösung durch eine Betriebsvereinbarung

5. März 2018 VerbraucherBote Betriebliche Altersversorgung

Eine Gesamtzusage ist die an alle Arbeitnehmer des Betriebs oder einen nach abstrakten Merkmalen bestimmten Teil von ihnen in allgemeiner Form gerichtete[…]

Verzinsung des Versorgungskapitals in der betrieblichen Altersversorgung

11. November 2016 VerbraucherBote Betriebliche Altersversorgung

Bestimmt eine Betriebsvereinbarung, dass ein dem Arbeitnehmer im Versorgungsfall zustehendes Versorgungskapital in zwölf Jahresraten auszuzahlen und mit einem marktüblichen Zinssatz zu verzinsen[…]

Umdeutung unwirksamer Betriebsvereinbarung in eine Gesamtzusage

20. April 2016 VerbraucherBote Betriebliche Altersversorgung

Eine Umdeutung einer unwirksamen Betriebsvereinbarung in eine Gesamtzusage nach § 140 BGB ist möglich, wenn hinreichende Anhaltspunkte für einen entsprechenden hypothetischen Verpflichtungswillen[…]

Gleichbehandlung in der betrieblichen Altersversorgung

2. März 2016 VerbraucherBote Betriebliche Altersversorgung

Nach § 75 Abs. 1 BetrVG haben die Betriebsparteien darüber zu wachen, dass alle im Betrieb tätigen Personen nach den Grundsätzen von Recht[…]

Ungleichbehandlung von Arbeitern und Angestellten in der betrieblichen Altersversorgung

13. November 2015 VerbraucherBote Betriebliche Altersversorgung

Eine unterschiedliche Behandlung von Arbeitern und Angestellten ist nicht zu beanstanden, wenn mit der Anknüpfung an den Statusunterschied gleichzeitig auf einen Lebenssachverhalt[…]

Ablösung der Richtlinien einer Unterstützungskasse durch Betriebsvereinbarung

11. März 2014 VerbraucherBote Betriebliche Altersversorgung

Mit einer in der Versorgungszusage enthaltenen dynamischen Verweisung auf die Unterstützungsrichtlinien in ihrer jeweiligen Fassung wird die Möglichkeit für eine Ablösung auf[…]