Berechnungsdurchgriff

—> Betriebsrentenanpassung – und der Schuldbeitritt von Konzerngesellschaften

3. Oktober 2018 VerbraucherBote Altersrente

Ein (etwa im Rahmen einer Umstrukturierung erfolgter) Schuldbeitritt von Konzerngesellschaft zur Betriebsrentenverpflichtung der (ehemaligen) Arbeitgeberin führt nicht ohne Weiteres zur Einbeziehung der[…]

Betriebsrentenanpassung – Beherrschungsvertrag und Berechnungsdurchgriff

1. Oktober 2018 VerbraucherBote Altersrente

Bei einer Prüfung, ob die Voraussetzungen für einen Berechnungsdurchgriff auf die wirtschaftliche Lage der Konzernobergesellschaften vorliegen, ist zu beachten, dass die Zurechnung[…]

Betriebsrentenanpassung – bei verschmolzenen Unternehmen

28. September 2018 VerbraucherBote Altersrente

In den Fällen, in denen der Versorgungsschuldner aus einer Verschmelzung zweier Unternehmen entstanden ist, die in dem für die Prognose maßgeblichen repräsentativen[…]

Betriebsrentenanpassung – und der Schadensersatz wegen sittenwidriger Schädigung

26. September 2018 VerbraucherBote Altersrente

Ein Anspruch auf Anpassung der Betriebsrente kann sich, wenn die wirtschaftliche Lage des Arbeitgebers der Anpassung nach § 16 Abs. 1 und Abs.[…]

Rechtsscheinhaftung bei der Betriebsrentenanpassung

24. September 2018 VerbraucherBote Altersrente

Die Berücksichtigung der wirtschaftlichen Lage einer anderen Gesellschaft als der Versorgungsschuldnerin bei der Anpassungsprüfung nach § 16 Abs. 1 und Abs. 2 BetrAVG aus[…]

Betriebsrentenanpassung – nach der Übertragung des operativen Geschäfts

21. September 2018 VerbraucherBote Altersrente

Bei der Betriebsrentenanpassung ist vorrangig zu prüfen, ob die Entscheidung der originären Versorgungsschuldnerin die Betriebsrente des Betriebsrentners nicht an den seit Rentenbeginn[…]

—> Betriebsrentenanpassung – und der Berechnungsdurchgriff gegen den Bürgen

17. September 2018 VerbraucherBote Altersrente

Die Bürgschaft einer Konzernobergesellschaft für Betriebsrentenverpflichtungen kommt als Grundlage für einen Berechnungsdurchgriff im Rahmen der Anpassungsprüfung nach § 16 Abs. 1 und Abs.[…]

Betriebsrentenanpassung – und der Berechnungsdurchgriff im Konzern

12. Juni 2015 VerbraucherBote Betriebliche Altersversorgung

Das Bestehen eines Beherrschungsvertrags schafft eine Gefahrenlage für das durch § 16 Abs. 1 BetrAVG geschützte Interesse der Betriebsrentner am Werterhalt laufender Leistungen[…]

Betriebsrentenanpassung – und der Berechnungsdurchgriff im Konzern

4. Mai 2015 VerbraucherBote Betriebliche Altersversorgung

Mit der Frage eines Berechnungsdurchgriffs hatte sich aktuell das Bundesarbeitsgericht in einem Fall zu befassen, in dem eine konzerninterne Verrechnungspreisabrede bestand, die[…]

Betriebsrenten-Anpassungsprüfung im Konzern

11. Februar 2015 VerbraucherBote Betriebliche Altersversorgung

Die Anpassungsprüfungspflicht nach § 16 Abs. 1 und Abs. 2 BetrAVG trifft dasjenige Unternehmen, welches als Arbeitgeber die entsprechende Versorgungszusage erteilt oder im Wege[…]

Betriebsrentenanpassung – und die wirtschaftliche Lage des Versorgungsschuldners im Konzern

24. September 2014 VerbraucherBote Betriebliche Altersversorgung

Nach § 16 Abs. 1 BetrAVG ist der Arbeitgeber verpflichtet, alle drei Jahre eine Anpassung der laufenden Leistungen der betrieblichen Altersversorgung zu prüfen[…]

Betriebsrentenanpassung und Berechnungsdurchgriff im Konzern

23. Mai 2014 VerbraucherBote Betriebliche Altersversorgung

Nach der bisherigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts kam ein Berechnungsdurchgriff nur in Betracht, wenn eine verdichtete Konzernverbindung vorlag und sich außerdem konzerntypische Gefahren[…]

Berechnungsdurchgriff bei der Anpassung der Betriebsrente

21. Mai 2013 VerbraucherBote Betriebliche Altersversorgung

Der Versorgungsschuldner ist zur Anpassung der laufenden Leistungen der betrieblichen Altersversorgung nach § 16 Abs. 1 und Abs. 2 BetrAVG nicht verpflichtet, wenn seine[…]