Unfallrenten

Verletztenrenten (Berufsgenossenschaft)

Hinterbliebenenrente – und der Behandlungsabbruch beim Wachkoma

Hinterbliebene, die einen nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs gerechtfertigten Behandlungsabbruch vornehmen, können eine Hinterbliebenenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung beanspruchen. So hat jetzt das Bundessozialgericht zugunsten einer Ehefrau entschieden, die bei ihrem seit Jahren im Wachkoma liegenden Ehemann die Magensonde entfernt…
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Wirbelsäulenerkrankung als Berufskrankheit von Berufsgeigern

Bei Berufsgeigern kommt nach Ansicht des Bundessozialgerichts die Anerkennung einer Halswirbelsäulenerkrankung als Wie-Berufskrankheit derzeit nicht in Betracht. In den beiden jetzt vom Bundessozialgericht entschiedenen Verfahren waren die Kläger nach jeweils abgeschlossenem Musikstudium über Jahrzehnte als Berufsgeiger in verschiedenen Orchestern tätig….
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Entziehung der Unfallrente

Nur wenn der Versicherungsträger den Bezieher einer Unfallrente vor der Anordnung einer Nachuntersuchung die behandelnden Ärzte befragt hat oder aus allgemeinen medizinischen Erfahrungssätzen Anhaltspunkte dafür bestehen, dass eine wesentliche Änderung im Sinne von § 48 SGB X eingetreten ist, muss…
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Verletztenrente für Hartz IV-Bezieher

Vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe blieben jetzt zwei Verfassungsbeschwerden gegen die volle Anrechnung der Verletztenrente auf das Arbeitslosengeld II ohne Erfolg. Nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch mindert Einkommen des Leistungsempfängers grundsätzlich seine Hilfebedürftigkeit und daher auch seinen Anspruch auf Arbeitslosengeld…
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