Durchaus hätte niemand vor Jahrzehnten für möglich gehalten, dass eine digitale Währung entstehen und parallel zu den herkömmlichen Zahlungsmitteln eine wichtige Rolle[…]
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Keine doppelte Besteuerung bei privaten Altersrenten
Bei privaten Renten kann es ‑anders als bei der gesetzlichen Rentenversicherung- nach Ansicht des Bundesfinanzhofs systembedingt nicht zu einer doppelten Besteuerung kommen.[…]
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Doppelbesteuerung von Altersrenten?
Wie kann überprüft werden, ob es in der aktuellen Übergangszeit zu einer doppelten Besteuerung von Rentenzahlungen kommt? Der Bundesfinanzhof hat jetzt die[…]
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Die Zuordnung von Kindererziehungszeiten
Kindererziehungszeiten sind Zeiten der Erziehung eines Kindes in dessen ersten drei Lebensjahren (§ 56 Abs 1 Satz 1 SGB VI). Nach § 249 Abs[…]
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Teilzeitbeschäftigung – und die Höhe der betrieblichen Altersversorgung
Eine Versorgungsregelung kann wirksam vorsehen, dass bei der Ermittlung der anrechnungsfähigen Dienstzeiten im Rahmen der Berechnung des Altersruhegelds die Zeiten einer Teilzeitbeschäftigung[…]
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Ruhegeld nach dem Hamburgischen Zusatzversorgungsgesetz
Nach der Härtefallklausel in § 28 Hamburgisches Zusatzversorgungsgesetz (HmbZVG) kann die zuständige Behörde Unbilligkeiten und Härten ausgleichen, die sich im Einzelfall aus[…]
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Betriebliche Versorgungszusage – und der Bilanzgewinn
Die Änderung von bilanzrechtlichen Bestimmungen rechtfertigt nicht die Anpassung von Versorgungsregelungen wegen Störung der Geschäftsgrundlage. In dem hier vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen Fall[…]
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Betriebliche Altersversorgung – und die Altersteilzeit
Altersteilzeit kann nach den Bestimmungen einer betrieblichen Versorgungsordnung als Teilzeitbeschäftigung und nicht als Vollzeit zu behandeln sein. So auch in dem hier vom[…]
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Ablösung einer betrieblichen Versorgungszusage
Dem Anspruch eines Versorgungsempfängers auf richtige Berechnung seiner Ausgangsrente auf der Grundlage einer Betriebsvereinbarung – und damit die Überprüfung der Wirksamkeit einer[…]
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Ablösung einer planmäßigen Überversorgung
Liegt ein Fall der planmäßigen Überversorgung vor, können im öffentlichen Dienst die Anforderungen der sparsamen und wirtschaftlichen Haushaltsführung die Anpassung von Versorgungsregelungen,[…]
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Betriebliche Altersversorgung – und die Altersgrenze für zunächst befristet beschäftigten Arbeitnehmer
Eine in Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltene Versorgungsregelung, wonach befristet Beschäftigte nicht und Arbeitnehmer, die in einem unbefristeten Arbeitsverhältnis stehen, nur dann versorgungsberechtigt sind,[…]
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Alles was Recht ist: Vorsorge für den Todesfall
Niemand beschäftigt sich gern mit dem Gedanken an den Tod. Dabei kann es schlagartig vorbei sein. Traueranzeigen, wie „wir dachten, wir hätten[…]
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Die (erneute) Hochzeit im vorgezogenen Rentenalter
Soweit eine betriebliche Versorgungsordnung einen vorzeitigen Ruhestand mit Versorgungsleistungen bereits mit der Vollendung des 50. Lebensjahres ohne versicherungsmathematische Abschläge wegen der vorgezogenen[…]
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Betriebsrentenberechnung bei Teilzeitarbeitnehmern
Die Berechnung des Ruhegelds aus einem Pensionsplan unter Berücksichtigung eines auf die gesamte anrechenbare Dienstzeit zu ermittelnden Beschäftigungsgrads entspricht dem in §[…]
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Altersdiskriminierung in der betrieblichen Hinterbliebenenversorgung
Das Bundesarbeitsgericht hat bereits mit Urteil vom 21.02.2017 entschieden, dass die Beschränkung der Witwenrente in Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf die zur Zeit der[…]
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