Witwenrente
Große Witwenrente durch Versorgungsehe
Witwenrente | 9.Februar 2011
Ist der Versicherte zum Zeitpunkt der Eheschließung bereits offenkundig an einer lebensbedrohlichen Krankheit erkrankt, kommt die Widerlegung der gesetzlichen Vermutung einer sogenannten Versorgungsehe zwar in Betracht, wenn sich die Heirat als konsequente Verwirklichung eines bereits vor Erlangung dieser Erkenntnis bestehenden Beschlusses darstellt. Eine bloß behauptete Heiratsabsicht, ohne entsprechende Vorbereitungen und ohne definitiv ins Auge gefassten [...]
Rente aufgrund einer Versorgungsehe
Witwenrente | 8.Februar 2011
Witwen haben nach § 46 Abs. 2a SGB VI keinen Anspruch auf Witwenrente, wenn die Ehe nicht mindestens ein Jahr gedauert hat, es sei denn, dass nach den besonderen Umständen des Falles die Annahme nicht gerechtfertigt ist, dass es der alleinige oder überwiegende Zweck der Heirat war, einen Anspruch auf Hinterbliebenenversorgung zu begründen. “Versorgungsehen” sind [...]
Keine Witwenrente für die nichteheliche Lebensgefährtin
Witwenrente | 20.Dezember 2010
Die Auslegung des Begriffs “Witwe” in § 46 SGB VI dahingehend, dass nur die Überlebende einer zivilrechtlich geschlossenen Ehe hierunter zu verstehen sei, ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Das Bundesverfassungsgericht prüft die Auslegung und die Anwendung einfachen Rechts nur darauf, ob sie Auslegungsfehler enthält, die auf einer grundsätzlich unrichtigen Anschauung von der Bedeutung der betroffenen [...]
Deckelung von Fremdrenten-Ansprüchen
Altersrente | Witwenrente | 7.September 2010
Die Kürzung der Rentenansprüche der Vertriebenen und Flüchtlinge nach dem Fremdrentengesetz durch das 2004 verkündete Rentenversicherungs-Nachhaltigkeitsgesetz ist nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichs verfassungsgemäß. § 22b Abs. 1 Satz 1 Fremdrentengesetz in der Fassung des Gesetzes zur Sicherung der nachhaltigen Finanzierungsgrundlagen der gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Nachhaltigkeitsgesetz – RVNG) vom 21. Juli 2004 (BGBl I S. 1791) [...]
Hinterbliebenenrente bei eingetragener Lebenspartnerschaft erst ab 2005
Witwenrente | 15.Juli 2010
Vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe blieb eine Verfassungsbeschwerde gegen die Nichtgewährung einer Hinterbliebenenrente bei eingetragener Lebenspartnerschaft für die Zeit bis zum Jahresende 2004 erfolglos. Der Beschwerdeführer schloss im Oktober 2001 eine eingetragene Lebenspartnerschaft. Nach dem Tod des anderen Mitglieds der Lebenspartnerschaft im Juni 2002 beantragte der Beschwerdeführer die Gewährung einer Hinterbliebenenrente bei dem zuständigen Träger [...]
Versorgungsehe nach Krebserkrankung
Witwenrente | 9.November 2009
Hat eine Ehe nicht mindestens ein Jahr gedauert, wird eine Versorgungsehe gesetzlich vermutet. Kann dies nicht widerlegt werden, besteht kein Anspruch auf Witwenrente. In einem jetzt vom Hessischen Landessozialgericht in Darmstadt entschiedenen Rechtsstreit klagte ein Witwer gleichwohl trotz kurzer Ehedauer auf Rente. Der jetzt 48-jähriger Mann aus Marburg lernte seine Ehefrau im März 1998 kennen. [...]
-
Sie durchsuchen derzeit die Archive der Kategorie Witwenrente.
Neues aus der Rechtslupe- Steuerabzug bei ausländischen Künstlern
- Der Umtausch von Unterwäsche
- Die löschungsreife Marke und das Widerspruchsverfahren
- Das Auskunftsverlangen der BaFin und die Verschwiegenheitspflicht des Anwalts
- Der Hamburgische Versorgungsfond und das Rückkehrrecht des Arbeitnehmers
- Wesentliche Beteiligung von 1%
- Die falsche Suchrubrik
- Kostenbeitrag für die Betreuung durch eine Tagesmutter
- Skiunfall als Arbeitsunfall
- Die Raumtemperatur im Klassenzimmer
- Aktuell in den ThemenSites der Rechtslupe
- Einkommensteuerpflicht für Kapitalabfindungen berufsständischer Versorgungswerke
- Gliedertaxe in der Unfallversicherung
- Aussetzung der Rentenanpassung 2010
- Kostenausgleichsvereinbarung bei einer Rentenversicherung
- Anrechnung ausländischer Körperschaftsteuer bei Steuerfreistellung aufgrund DBA
- Leistungsbezug und Datenschutz
- Schaden am Mietwagen beim Umzug in eine günstigere Wohnung
- Beitragsbemessung bei der Jagdgenossenschaft
- Die illegale Spendenbestätigung
- Entfernung aus dem Beamtenverhältnis wegen vorsätzlichen Verstoßes gegen das Waffengesetz
