Unfallrenten
Entziehung der Unfallrente
Unfallrenten | 13.September 2011
Nur wenn der Versicherungsträger den Bezieher einer Unfallrente vor der Anordnung einer Nachuntersuchung die behandelnden Ärzte befragt hat oder aus allgemeinen medizinischen Erfahrungssätzen Anhaltspunkte dafür bestehen, dass eine wesentliche Änderung im Sinne von § 48 SGB X eingetreten ist, muss der Rentenbezieher eine Nachuntersuchung hinnehmen. So hat das Sozialgericht Heilbronn nun im Fall einer Entziehung [...]
Verletztenrente für Hartz IV-Bezieher
Unfallrenten | 15.April 2011
Vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe blieben jetzt zwei Verfassungsbeschwerden gegen die volle Anrechnung der Verletztenrente auf das Arbeitslosengeld II ohne Erfolg. Nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch mindert Einkommen des Leistungsempfängers grundsätzlich seine Hilfebedürftigkeit und daher auch seinen Anspruch auf Arbeitslosengeld II. Von diesem Grundsatz der Einkommensanrechnung bestimmt § 11 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 [...]
Arbeitsunfall trotz Alkohol
Unfallrenten | 22.Februar 2010
Verunglückt ein Arbeitnehmer auf dem Heimweg von der Arbeit tödlich und ist dabei Alkohol im Spiel, kann nach einem Urteil des Sozialgerichts Gießen dennoch ein Arbeitsunfall vorliegen. Das entschied aktuell das Sozialgericht Gießen und verurteilte die zuständige Berufsgenossenschaft, einer Witwe und ihren beiden minderjährigen Kindern eine Hinterbliebenenrente zahlen, weil ihr Mann auf dem Weg von [...]
Keine Unfallrente im Eilverfahren
Altersrente | Unfallrenten | 27.Mai 2009
Eine Unfallrente ist nach einer heute veröffentlichten Entscheidung des Hessischen Landessozialgerichts erst dann an den Versicherten auszuzahlen, wenn dessen Entschädigungsanspruch gegen den gesetzlichen Unfallversicherungsträger feststeht. Solange das sozialgerichtliche Verfahren über den Anspruch auf Unfallrente noch offen ist, ist es dem Versicherten zuzumuten, sich zur Sicherung seines Lebensunterhaltes um Gewährung von Grundsicherungsleistungen für Arbeitslose oder Sozialhilfe [...]
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