Erwerbsminderungsrente
Abschluss einer Berufsunfähigkeitsversicherung
Erwerbsminderungsrente | 13.Dezember 2011
Mit Eintritt in das Berufsleben sollte sich jeder Gedanken darüber machen, wie seine Absicherung für die Zukunft aussehen soll: So ist der Abschluss einer Berufsunfähigkeitsversicherung ein wichtiger Baustein. Sie ist eine Absicherung für den Fall, dass man den Beruf wegen einer Krankheit oder eines Unfalls nicht mehr ausüben kann. Wer nicht mehr arbeiten kann, hat [...]
Besteuerung von Erwerbsminderungsrenten
Erwerbsminderungsrente | 27.Juli 2011
Der Bundesfinanzhof hat aktuell in mehreren Urteilen entschieden, dass auch die Erwerbsminderungsrenten aus der gesetzlichen Rentenversicherung nicht mit dem – gewöhnlich niedrigeren – Ertragsanteil, sondern mit dem sog. Besteuerungsanteil zu besteuern sind. Diese Besteuerung beruht auf der Neuregelung der steuerlichen Behandlung der Alterseinkünfte durch das Alterseinkünftegesetz im Jahr 2004. Der Bundesfinanzhof hatte bereits 2009 und [...]
Erwerbsminderungsrente wegen hoher Stuhlfrequenz
Erwerbsminderungsrente | 27.Januar 2011
Die Notwendigkeit, häufig eine Toilette aufsuchen zu müssen (hohe Stuhlfrequenz), rechtfertigt nicht die Annahme, dass der Versicherte nur noch unter betriebsunüblichen Bedingungen arbeiten kann (keine Verschlossenheit des Arbeitsmarkts). Hierbei ist zu berücksichtigen, dass der Arbeitgeber nach § 6 Abs 2 Satz 1 ArbStättV Toilettenräume bereitzustellen hat. Nach Nr 4.1 Abs 1 Satz 2 der Anlage [...]
Taxi statt Erwerbsminderungsrente
Erwerbsminderungsrente | 15.September 2010
Wer aus gesundheitlichen Gründen nur begrenzte Wegstrecken zurücklegen kann, erhält nach einem Urteil des Hessischen Landessozialgerichts keine Rente wegen Erwerbsminderung, soweit ihm ausreichende Mobilitätshilfen zugesichert worden sind. Auf die Erwerbsminderungsrente geklagt hatte ein gehbehinderter, 54-jähriger Elektroinstallateur, der als Servicetechniker in der Firma seiner Ehefrau arbeitete. Aufgrund eines Arbeitsunfalls im Jahre 2005 wurde der Mann aus [...]
Einkommensteuer auf Erwerbsminderungsrenten
Erwerbsminderungsrente | 25.Mai 2010
Erwerbsminderungsrenten aus der gesetzlichen Rentenversicherung unterliegen – ebenso wie reguläre gesetzliche Altersrenten – für Zeiträume ab 2005 dem Prinzip der nachgelagerten Besteuerung und sind daher grundsätzlich in voller Höhe steuerpflichtig, wie jetzt das Finanzgerichts Münster in einem aktuellen Urteil erneut betont. Bereits im letzten Oktober hatte das Finanzgericht Münster die derzeitige Einkommenbesteuerung der Erwerbsminderungsrenten als [...]
Verweisungsberufe für Schlosser
Erwerbsminderungsrente | 10.Mai 2010
Ein als Bauschlosser nicht mehr erwerbsfähiger Facharbeiter kann auf die Tätigkeit eines Schlossmachers verwiesen werden, so dass ihm keine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung zu gewähren ist, entschied jetzt das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz. Dem 1960 geborenen Kläger, einem gelernten Bauschlosser, hatte der Rentenversicherungsträger trotz gesundheitlichen Unvermögens zur weiteren Ausübung der Schlossertätigkeit die Gewährung einer Rente wegen teilweiser [...]
Rechtsschutz gegen eine Rente auf Zeit
Erwerbsminderungsrente | 16.April 2010
Eine Anfechtungs- und Leistungsklage gegen einen Ausführungsbescheid (Teilanerkenntnis betreffend Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Zeit bei Erledigungserklärung im Übrigen) mit dem Ziel, Rente auf Dauer zu erreichen, ist unzulässig, weil dieser Ausführungsbescheid keine Entscheidung über die Ablehnung einer Dauerrente enthält. Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 25. Februar 2010 – L 10 R 5941/09
Keine Verweisung auf Tätigkeit als Pförtner oder Museumswärter
Erwerbsminderungsrente | 15.April 2010
Eine Erwerbsunfähigkeit liegt nicht vor, wenn noch andere Berufe ausgeübt werden können. Bei der Prüfung einer Erwerbsunfähigkeit durch die Rentenversicherung sind dabei insbesondere die Berufe des Pförtners und des Museumswärters sehr beliebt, da diese Berufe nach Ansicht der Deutschen Rentenversicherung noch mit nahezu jedem Gebrechen ausgeübt werden können. Hier zeigt jetzt das Landessozialgericht Baden-Württemberg Grenzen [...]
Besteuerung von Erwerbsminderungsrenten
Erwerbsminderungsrente | 3.Juli 2009
Eine gesetzliche Erwerbsminderungsrente unterliegt bei einem Rentenbeginn in 2005 oder früher der Besteuerung mit 50% (§ 22 Nr. 1 Satz 3 a) aa) EStG), entschied jetzt das Finanzgericht Düsseldorf. Zu den in § 22 Nr. 1 Satz 1 EStG bezeichneten Einkünften gehören nach Satz 3 Buchst. a Doppelbuchst. aa EStG auch Leibrenten und andere Leistungen, [...]
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